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Newsletter Russian Desk, August 2019

Sehr geehrte Leser,

die unabhängige Garantie ist ein effektiver und häufig genutzter Sicherungsmechanismus, insbesondere bei der Handelsfinanzierung sowie bei komplizierten Investitionsund Infrastrukturprojekten. Ihre Unabhängigkeit und die Möglichkeit der bedarfsgerechten „Feinjustierung“ von Verpflichtungen der Parteien erlauben eine umfassenden Schutz des Gläubigers.

Vor der Reform des Zivilgesetzbuches konnten nur Kreditund Versicherungsgesellschaften eine unabhängige Garantie erteilen (Bankgarantie). Seitdem steht diese Möglichkeit allen gewerblich tätigen Organisationen offen. Das erlaubt es etwa Muttergesellschaften, Garantien zur Sicherung von Verbindlichkeiten ihrer Tochtergesellschaften zu erteilen. Um eine einheitliche Betrachtung der neuen Regeln zur unabhängigen Garantie in der Rechtsprechung sicherzustellen, legte das Oberste Gericht unlängst wichtige Rechtspositionen fest, die in erster Linie dem Schutz der Begünstigten aus Garantien dienen.

Der vorliegende Überblick ist für Generaldirektoren, das Finanzmanagement sowie für Mitarbeiter der Rechtsabteilungen wichtig.

Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Bezborodov


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