Rechtsgebiete


Patent- &
Technologierecht

Patente und technologische Innovationen sind der Motor jeden Fortschritts und stellen wichtige Unternehmenswerte dar. Eine nachhaltige Beratung muss neben den klassischen Kernthemen wie F&E, Schutzrechtsstrategie, Arbeitnehmererfinderrecht, Technologietransfer sowie Rechtsdurchsetzung / Prozessführung auch die Anforderungen tangierender Rechtsbereiche im Auge behalten. Unser interdisziplinäre Beratungsansatz berücksichtigt insbesondere auch bestehende gesellschafts- und steuerrechtliche Rahmenbedingungen sowie kartell- und beihilfenrechtliche Aspekte.

Das Beratungsspektrum im Patent- und Technologierecht umfasst schwerpunktmäßig folgende Bereiche:

Patentstrategische Beratung

Patentstrategie ist mehr als nur Anmeldestrategie. Die Patentstrategie eines Unternehmens orientiert sich an der konkreten Innovationsstrategie eines Unternehmens und ist damit maßgeblicher Teil der übergeordneten mittel- und langfristigen Unternehmensstrategie. Die richtige Patentstrategie ist ein wichtiger Indikator für die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Wesentliche Erfolgsgaranten für eine Patentstrategie sind an der Unternehmensstrategie ausgerichtete F&E-Strukturen, ein effizientes und rechtskonformes Arbeitnehmererfindungsmanagement, funktionierende unternehmensinterne und konzernübergreifende Kommunikationsprozesse sowie qualifizierte und motivierte Mitarbeiter.

In der patentstrategischen Beratung liegt ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit. Ausgehend von der jeweiligen Unternehmensstrategie unserer Mandanten analysieren wir die daraus abgeleitete Innovations- und Patentstrategie. Hierzu entwickeln und überarbeiten wir für unsere Mandanten neue und bestehende F&E-Strukturen sowie das Arbeitnehmererfindermanagement und unterstützen bei der Verbesserung von Kommunikationsprozessen. Im Rahmen von Portfolio- und Produktanalyse identifizieren und beheben wir Schutzrechtslücken und entwickeln unter Berücksichtigung des Markt- und Wettbewerbsumfelds zusammen mit unseren Mandanten bedarfsgerechte Anmeldestrategien. Unsere Analysen helfen dabei, den Mehrwert technischer Schutzrechte für Unternehmen zu erkennen und bestmöglich zu nutzen. Wir zeigen alternative Verwertungsoptionen für Schutzrechte auf und unterstützen unsere Mandanten bei der Suche nach Vertragspartnern und bei Vertragsverhandlungen.

Arbeitnehmererfinderrecht

Jedes technologieaffine und innovative Unternehmen steht vor der Herausforderung, den oftmals in der Unternehmenspraxis nur schwer handhabbaren Vorgaben des Arbeitnehmererfinderrechts gerecht zu werden. Die sich stellende Herausforderung ist, entsprechende unternehmens- und konzerninterne Prozesse und Strukturen zu etablieren, die einerseits den rechtlichen Vorgaben genügen und andererseits hinreichend die bestehende Unternehmenskultur berücksichtigen.

Wir beraten unsere Mandanten bei dem Aufbau von unternehmensinternen Prozessen, schulen im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen und den Erfindern, erstellen gemeinsam mit unseren Mandanten auf die Unternehmensstrategie abgestimmte Leitlinien zum Umgang mit Erfindungsmeldungen und erarbeiten Vergütungsmodelle. Bei Streitigkeiten mit Erfindern unterstützen wir außergerichtlich mit unserer Expertise und vertreten Unternehmen im Eskalationsfall vor der Schiedsstelle oder den jeweiligen Gerichten.

Prozessführung / Litigation

Unsere Mandanten schätzen unsere Erfahrung bei der Beratung und Vertretung in Patentstreitigkeiten sowie technologiebezogenen Streitigkeiten. Dazu gehören die Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen aus technischen Schutzrechten, softwarebezogene urheberrechtliche Streitigkeiten, aber auch Designstreitigkeiten sowie der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz von technischen Produkten. Besondere Expertise haben wir in einstweiligen Verfügungsverfahren sowie Verfahren zur Beweissicherung (sog. Besichtigungsverfahren).

Wir schützen und verteidigen die Rechte unserer Mandanten, wenn diese angegriffen werden, und koordinieren auch grenzüberschreitend die Rechtsdurchsetzung oder -verteidigung. Wir sind regelmäßig an allen wesentlichen Gerichtsstandorten in Deutschland tätig und sind mit den jeweiligen Usancen vertraut. Wir führen in Zusammenarbeit mit dem Zoll Grenzbeschlagnahmeverfahren durch. Wir sichern die Messeaktivitäten unserer Mandanten ab, unterbinden Patentverletzungen auf Messen und Ausstellungen und organisieren in Zusammenarbeit mit den Behörden die Beschlagnahme von Verletzungsgegenständen.

Wir verfügen über umfangreiche Erfahrung bei der Beweissicherung im Vorfeld der Durchsetzung von Ansprüchen, insbesondere bei der Einleitung und Durchführung sog. Besichtigungsverfahren in Zusammenarbeit mit Sachverständigen, Gerichtsvollziehern und der Polizei. Besonders relevant und effektive ist diese Art der Beweissicherung bei der vermuteten Verletzung von patentrechtlich geschützten Arbeits- oder Herstellungsverfahren, bei Urheberrechtsverletzungen an Computerprogrammen durch Quellcodeveränderungen aber auch bei der unerlaubten Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (z.B. technischen Zeichnungen). Die gerichtliche Behandlung solcher Beweissicherungsverfahren im Eilrechtsschutz ist auch in Deutschland in weiten Teilen "Richterrecht". Die Kenntnis der Voraussetzungen der jeweiligen Gerichtsstandorte, der Fallstricke der Vollziehung sowie das nötige Fingerspitzengefühl für einen erfolgreichen Abschluss einer Auseinandersetzung schon im Besichtigungs- oder Eilverfahren bedarf Erfahrung und steter Praxis. Wir können schnelle Hilfe leisten, wenn Wettbewerber in Rechte eingreifen oder eine solche Vermutung besteht.

Know-how-Schutz

Wesentliches Tätigkeitsfeld ist außerdem die Beratung und Vertretung von Unternehmen im Bereich des Know-how-Schutzes, d. h. im Zusammenhang mit der unrechtmäßigen Verwertung von Know-how durch Dritte sowie bei dem Aufbau unternehmensinterner Schutzstrategien und -mechanismen.

Aufgrund der Größe und Expertise unseres Teams können wir kurzfristig parallel zivil- und strafrechtliche Maßnahmen koordinieren und durchsetzen, um unrechtmäßige Verwertungshandlungen zu unterbinden und zu sanktionieren. Wir beraten zudem bei der Know-how-Analyse und erstellen mit unseren Mandanten Schutzkonzepte. Wir überprüfen die Verträge und unterstützen bei der Vertragsgestaltung. Darüber hinaus bieten wir Schulungsmaßnahmen an, die sich an Mitarbeiter und Bereichsverantwortliche richten.

Technologietransfer

Wir beraten unsere Mandanten außerdem seit vielen Jahren erfolgreich im Bereich des Technologietransfers.

Dieser Bereich umfasst z. B. die Beratung bei der Gründung von F&E-intensiven Joint Venture Gesellschaften, bei Vertragsverhandlungen rund um die Ein- und Auslizenzierung von Know-how und Schutzrechten, bei dem Erwerb oder Verkauf von Gesellschaften oder der Gestaltung von Lizenz- und Kooperationsverträgen. Schließlich verfügt unser Team über umfangreiche Erfahrung im Zusammenhang mit technologieaffinen Transaktionen (M&A).

Law & Technology Day

Im Bereich Patent- und Technologierecht organisiert BEITEN BURKHARDT zusammen mit der Patentanwaltskanzlei Horn Kleimann Waitzhofer jedes Jahr im Februar den Law & Technology Day. Die Veranstaltung bietet ein Forum für technologieorientierte Unternehmen, insbesondere den deutschen Mittelstand, zum Netzwerken und fachlichen Austausch. Neben aktuellen rechtlichen Entwicklungen liegt der Schwerpunkt der Veranstaltung auf dem Praxisbezug.

Der Law & Technology Day verbindet in professioneller Weise Wissenstransfer und informellen Austausch in ungezwungener Atmosphäre.

Wir freuen uns über Ihren Besuch beim nächsten Law & Technology Day im Februar 2019.

Die Programme der vergangenen Veranstaltungen können Sie hier einsehen: