Rechtsgebiete


Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Recht der Werbung

„BEITEN BURKHARDT bietet ‘von pragmatischen Lösungen bis zum juristischen Hochreck das, was Mandanten brauchen’ und das ‘außerordentlich hohe Servicelevel’ sowie die ‘sehr gute Berücksichtigung wirtschaftlicher Zusammenhänge’ tragen ebenfalls zum guten Ruf des Teams bei.“

Legal 500 Deutschland 2018

Kreativität und Innovation sind hohe Güter und brauchen Schutz. Wir kümmern uns umfassend um den Schutz und die Verteidigung von geistigem Eigentum. Wir sorgen dafür, dass Schutzrechte gesichert werden, und setzen die Rechte unserer Mandanten mit Nachdruck gegenüber Verletzern durch. Wir gestalten und verhandeln Verträge zu Lizenzen und Technologietransfer und analysieren und bewerten bei Transaktionen die Patent-, Marken- und Urheberrechtsportfolios. Zudem prüfen wir Werbemaßnahmen und Aussagen auf ihre Zulässigkeit und helfen, wenn sich Wettbewerber unrechtmäßig verhalten.

 

Unsere Berater werden für Marken- und Designrecht sowie Wettbewerbsrecht empfohlen.  
(JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2017/2018)

„Das Team von BEITEN BURKHARDT ist ‘sehr stark’ und ‘sehr breit aufgestellt’, hat Schwerpunkte in den Bereichen Sport und Unterhaltung und wird für ‘pragmatische Beratung’ mit einem ‘guten Preis-Leistungsverhältnis’ empfohlen.“
(Legal 500 Deutschland 2017 & Legal 500 EMEA 2017)

IP Litigation

Es ist gut, Schutzrechte zu haben; man muss sie dann aber auch durchsetzen. Dabei unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrzehntelangen Erfahrung, wenn nötig auch vor Gericht, bei 

  • Verletzungsverfahren im Hinblick auf Marken, Patente, Designs u. a. (Unterlassung, Schadensersatz)
  • insbesondere auch im Wege der einstweiligen Verfügung
  • Auskunfts- und Besichtigungsverfahren
  • Messeverfahren
  • Entwicklung einer Angriffs- oder Verteidigungsstrategie bei komplexen Streitigkeiten
  • Verteidigung gegen Produktpiraterie (Grenzbeschlagnahme)
  • Marken-Screeningverfahren und Plattformkontrolle zur Bekämpfung von Plagiatsimporten

IP-Strategie; Markenverwaltung

Aufgabe einer intelligenten IP-Strategie ist es vor allem, mit dem vorhandenen Budget einen bestmöglichen Schutz der wirtschaftlich wichtigen Produkte und Zeichen zu erreichen durch: 

  • Analyse und Optimierung von Marken- und Patentportfolios
  • weltweite Schutzrechtsanmeldung (Marken, Designs, Patente)
  • Markenüberwachung
  • Domainanmeldung und -überwachung
  • Vertretung in internationalen Domainschiedsverfahren (z. B. UDRP)
  • Analyse von IP-Beständen und IP-Risiken in Unternehmen
  • Schutz gegen neue gTLDs (Hinterlegung von Marken und Benutzungsnachweisen beim Trademark Clearing House)

Vertragsgestaltung

Von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung ist die Nutzung von Schutzrechten durch Vergabe von Lizenzen. Wir unterstützen unsere Mandanten bei Entwurf und Verhandlung von Verträgen zu IP-Rechten:

  • Lizenzverträge (einschließlich der kartellrechtlichen und steuerlichen Fragen)
  • Mehrstufige Lizenzmodelle im Konzern (Markenbündelung und Lizenz-Compliance)
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge mit Universitäten oder privaten Einrichtungen
  • Abgrenzungsvereinbarungen zu Marken und Titeln
  • Geheimhaltungsvereinbarungen und Rechteabsicherung bei Vertragsverhandlungen (Letter of Intent, NDA)
  • Verträge im Bereich Werbung, insbesondere
    • Gegengeschäfte und Volumendeals
    • Media- und Werbeagenturverträge
    • Affiliate- und White-Label-Verträge

Urheberrecht

Wir gestalten und verhandeln Verträge und vertreten unsere Mandanten vor Gericht in allen urheberrechtlichen Fragen, insbesondere

  • Schutz und Erwerb von Content (Text / Bild / Musik / Software / Datenbanken)
  • Verwertung von Content (einschließlich Syndication und Agenturgeschäft)
  • Lizenzverträge mit Rechteinhabern oder Lizenznehmern (z. B. Autorenverträge, Fotografenverträge)
  • Buy Outs und Vergütungsstreitigkeiten
  • Recht der Verwertungsgesellschaften
  • Recht der Filmproduktion und Filmverwertung

Recht der Werbung

Wir schützen unsere Mandanten vor unrechtmäßigen Werbemaßnahmen und Aktionen ihrer Wettbewerber. Außerdem begleiten wir bei der rechtssicheren Umsetzung eigener Marketingideen und beraten insbesondere zu folgenden Themen:

  • Recht der Werbung in digitalen Medien (Influencer Marketing, Programmatic Advertising)
  • Konzeptionelle Beratung bei der Entwicklung von Vermarktungs- und Marketingkonzepten (einschließlich Gewinnspielen, personalisierter Werbung)
  • Ad hoc Beratung bei der Umsetzung von Einzelmaßnahmen und prozessuale Absicherung (Schutzschriften)
  • rechtssichere Gestaltung des eigenen Unternehmensauftritts (Website, Facebook-Seite, Nutzung von Social Media)
  • Verteidigung gegen Ansprüche von Wettbewerbsverbänden
  • Schutz gegen Verhalten und Äußerungen von Wettbewerbern, z. B: bei
    • Irreführender Werbung oder aggressiven Geschäftspraktiken
    • Ausspähung von Geschäftsgeheimnissen
    • Abwerben von Mitarbeitern
    • Nachahmung von nicht speziell geschützten Produkten und Werbemaßnahmen

IP-Transaktionen

Vielfach resultiert der größte Teil des Unternehmenswerts aus den immateriellen Wirtschaftsgütern. Wir unterstützen bei 

  • Kauf und Verkauf von IP-Portfolios
  • Asset Deals (Kauf und Verkauf von Datenbanken, Zeitschriften, Websites, Plattformen)
  • IP-rechtlichen Aspekten bei Unternehmenskäufen
  • Bewertung von Schutzrechten im Unternehmen

Schnittstellen

Russland

Die erfahrene russische IP-Praxis von BEITEN BURKHARDT bildet an den Standorten St. Petersburg und Moskau das vollständige Leistungsspektrum im Gewerblichen Rechtsschutz, dem Urheberrecht und dem Recht der Werbung ab. Dazu gehören die Registrierung und Verwaltung von Marken, Erwerb und Verkauf von Rechten, Nutzungsvereinbarungen, Verträge mit Arbeitnehmern und Dienstleistern sowie Schutz und Verteidigung gegen Nachahmungen.

China

Der Schutz geistigen Eigentums, insbesondere auch der Schutz vor Markenpiraterie und Fälschungen ist ein Schwerpunkt unserer Beratung in China.

Wir lassen (mit Unterstützung chinesischer Markenagenturen) Marken, Designs und Urheberrechte registrieren, gestalten Verträge für Lizenzen und Technologietransfer und vertreten Mandanten in Verhandlungen und bei schiedsgerichtlichen Streitigkeiten zur Durchsetzung ihrer Rechte. Bei  gesellschaftsrechtlichen Transaktionen führen wir die rechtliche Due Diligence durch und erstellen die entsprechenden Verträge.

Zu unseren Mandanten zählen Mittelstandsunternehmen und internationale Konzerne aus den unterschiedlichsten Branchen und Jurisdiktionen.

Im Überblick

  • Registrierung von Marken, Designs und Urheberrechten (unter Hinzuziehung chinesischer Markenagenturen)
  • Transaktionsbegleitung und rechtliche Due Diligence
  • Lizenzverträge
  • Technologietransferverträge
  • Verhandlungsbegleitung und Schiedsverfahren
  • Strategien zum Schutz geistigen Eigentums