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Streitbeilegung in Russland

„Jeder Mensch hat Anspruch auf einen
wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen
innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen,
durch die seine ihm nach der Verfassung
oder dem Gesetz zustehenden Grundrechte
verletzt werden.“

– Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, 1948 –


Bei einer unternehmerischen Tätigkeit in Russland können, wie in allen Ländern, mitunter Konfliktsituationen auftreten. Viele können durch Verhandlungen mit den Geschäftspartnern gelöst werden, andere entwickeln sich jedoch zu echten Streitigkeiten. Sie können oft nur mit Hilfe von Gerichten beigelegt werden.

Die Russische Föderation garantiert als Rechtsstaat jedem den Schutz seiner Rechte, auch auf gerichtlichem Wege. Dies gilt auch für ausländische Unternehmen und Investoren. Die Reformen des Rechtssystems der letzten Jahre haben dazu geführt, dass die in der russischen Verfassung verankerten Rechte nicht nur leere Worte bleiben, sondern durch ein effektives System gegen Verletzungen geschützt werden.

In Russland gibt es zahlreiche Möglichkeiten zur Streitbeilegung. Neben den staatlichen Gerichten können auch professionelle Mediatoren eingeschaltet oder die Schlichtung eines Streits kann einem (internationalen) Schiedsgericht übertragen werden. Außerdem können Streitigkeiten von ausländischen staatlichen Gerichten entschieden werden.

In dieser Broschüre haben wir wichtige Informationen zur Streitbeilegung in Russland zusammengestellt, getreu dem russischen Sprichwort: „Wer informiert ist, ist gut gewappnet“.

Die international tätige Kanzlei BEITEN BURKHARDT wünscht Ihnen viel Erfolg bei Ihren Geschäften in Russland, hoffentlich ohne Streitigkeiten!


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