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Russland - Parallelimport von Medizinprodukten

Effektive Methoden zur Bekämpfung und praktische Empfehlungen für die Rechtsinhaber

Beim Schutz von Markenrechten spielen Parallelimporte nach wie vor eine wichtige Rolle. Einerseits haben ausländische Markeninhaber die Möglichkeit, die Einfuhr von mit ihren Marken
gekennzeichneten Waren nach Russland zu kontrollieren und nicht autorisierte Lieferungen zu unterbinden. Allein im Jahr 2020 konnten so dank der Zusammenarbeit der Markeninhaber mit den russischen Zollbehörden bereits bei der Einfuhr über 13 Mio. gefälschte Produkte identifiziert werden. Durch die Möglichkeit, den Import von mit ihren Marken gekennzeichneten Waren zu kontrollieren, können die Markeninhaber ihre Verkaufszahlen steigern, ihre Distributoren im Land sowie den Ruf ihrer Marke schützen. Andererseits dürfen die kartellrechtlichen Risiken, welche die Bekämpfung des Parallelimports mit sich bringt, sowie die Beschränkungen anderer Wirtschaftssubjekte, Originalwaren nach Russland zu importieren, nicht außer Acht gelassen werden.
Der Vertrieb von Medizinprodukten steht dabei im Mittelpunkt der Interessengegensätze: Während die Markeninhaber sich für die Qualität der eingeführten Waren einsetzen, sind die Kartellbehörden der Ansicht, dass die Einfuhr von Produkten durch Parallelimporteure oder „unabhängige“ Importeure unter Umständen von Vorteil sein kann. Wie man unter diesen Umständen sein Geschäft erfolgreich führen, den Import kontrollieren und trotzdem in Übereinstimmung mit den kartellrechtlichen Vorschriften handeln kann, erläutern wir in dieser Broschüre.


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