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Newsletter Russian Desk, Juli 2019

Oberstes Gericht systematisiert die Verfahrenspraxis beim Schutz von geistigem Eigentum

Sehr geehrte Leser,

das geistige Eigentum gehört heute zu den wichtigsten Aktiva jedes Unternehmens. Seine Nutzung und sein Schutz sind Voraussetzung für eine erfolgreiche gewerbliche Tätigkeit. Die rasante Entwicklung des IP/IT-Bereichs in den letzten Jahren hat zahlreiche Fragen und Probleme aufgeworfen, die sich allein durch einen Rückgriff auf die Vorschriften des ZGB nicht immer lösen lassen.

Am 23. April 2019 verabschiedete das Plenum des Obersten Gerichts die Verordnung Nr. 10 „Über die Anwendung des vierten Teils des Zivilgesetzbuches der Russischen Föderation“. Dieses Dokument enthält praktisch keine neuen Regeln, vielmehr stellt es eine Systematisierung der bisherigen Rechtsprechung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums dar.

Die Verordnung stellt eine wertvolle Zusammenfassung von Verfahren auf dem Gebiet des geistigen Eigentums dar; sie enthält die Rechtsauffassung des Obersten Gerichts zu zahlreichen Aspekten. Aus diesem Grund werden nachfolgend die interessantesten Inhalte vorgestellt.

Wir wünschen eine informative Lektüre und stehen für etwaige Fragen gerne zur Verfügung.

Taras Derkatsch


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Taras Derkatsch

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