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IT-Recht in Russland

2008 hat der Präsident die „Strategie für die Entwicklung der Informationsgesellschaft in Russland bis zum Jahr 2020“ verabschiedet. Im Mai 2017 wurde aufgrund der sprungartigen Entwicklung der Informationstechnologien eine neue Strategie für die Jahre 2017 bis 2030 angenommen.

Beim Vergleich der beiden Fassungen der Strategie wird ersichtlich, dass sich die Verfasser mit dem Thema im Detail auseinandergesetzt haben. Die neue Fassung ist viel umfangreicher. Sie enthält eine Auflistung von Definitionen (wie Bearbeitung von Big Data, Internet of Things, Cloud Computing), legt Ziele der Strategie (Entwicklung der Informationsinfrastruktur, Schaffung einer neuen technologischen Basis für die Entwicklung der Wirtschaft etc.) fest und beschreibt Wege zur Erreichung dieser Ziele. Als Hauptziel wird dabei die Schaffung einer neuen Gesellschaft – einer Gesellschaft des Wissens – ausgerufen. Das ist eine Gesellschaft, in der dem Erhalt, der Speicherung und der Verbreitung glaubwürdiger Informationen eine vorherrschende Bedeutung für die Entwicklung der Menschen, der Wirtschaft
und des Staates zukommt.


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