Beiten Burkhardt

Informationstechnologie- und Telekommunikationsrecht

Ob auf Anbieter- oder auf Anwenderseite - wir beraten unsere Mandanten umfassend in allen Fragen des IT-Rechts.

Bei komplexen IT-Projekten beraten wir unsere Mandanten hinsichtlich der Planung und Umsetzung; wir gewährleisten - soweit erforderlich - ein pragmatisches Konfliktmanagement und gestalten so die rechtlichen Rahmenbedingungen, die die Basis für eine fristgerechte und praktikable Umsetzung des Projekts bieten. Kommt es dennoch zu Konflikten, vertreten wir unsere Mandanten in Gerichts- oder Schiedsverfahren. Bei Outsourcings oder Transaktionen mit IT-Bezug prüfen wir bestehende Hard- und Softwareverträge und unterstützen unsere Mandanten bei der rechtlichen Vorbereitung des Projektes. Hierbei können unsere Mandanten auch auf unsere langjährige und umfassende Erfahrung im Bereich der Vergabe und der Ausschreibung von IT-Projekten setzen.

Ferner beraten wir unsere Mandanten bei dem Abschluss von speziellen Softwareentwicklungs-, Systemintegrations- sowie Infrastrukturverträgen einerseits wie auch bei der Gestaltung von Softwarevertriebsmodellen und bei Fragen zum Softwarelizenz-Management andererseits.

Unsere Beratung umfasst ferner IT-Compliance, Datenschutzrecht und IT-Sicherheit. Hier unterstützen wir unsere Mandanten bei der Bestimmung der Compliance-relevanten Aspekte in ihrem Unternehmen, prüfen die vorhandenen Compliance-Strukturen und bieten Maßnahmen zur Beseitigung von entsprechenden Defiziten und der Entwicklung eines entsprechenden Codes of Conduct an. Darüber hinaus beraten wir bei der Entwicklung von Datenschutz- und IT-Sicherheits-Konzepten sowie bei der Erstellung von Datenschutzrichtlinien und -vertragsklauseln. Dies umfasst auch die Prüfung und Ergänzung oder Erstellung von Arbeitsverträgen hinsichtlich der Internet- und E-Mail-Nutzung sowie der Datensicherheit.

In diesem Zusammenhang beraten wir unsere Mandanten auch gerne zu den Chancen und Risiken des Cloud-Computings und zwar sowohl hinsichtlich Private- als auch Public-Clouds. Schließlich beraten wir auch gerne bei Rechtsfragen zur Nutzung von Social-Media-Daten und zu Big-Data.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Beratung im IT-Recht liegt im Bereich E-Commerce. Hier beraten wir unsere Mandanten in allen Rechtsfragen rund um Internetshops, Plattformen oder sonstigen Online-Angeboten. Beispielsweise unterstützen wir im Bereich des Marken- und Urheberrechts bei der Wahl des Domainnamens, der Domainregistrierung oder der Durchsetzung von Ansprüchen gegen Domaingrabber. Wir begleiten unsere Mandanten rechtlich bei der Ausgestaltung Ihres Online- / Internetshops sowie bei wettbewerbs- und markenrechtlichen Fragen in diesem Bereich und bei Fragen zur Content-Lizenzierung und zur Haftung.

Auch in dem immer wichtiger werdenden Bereich des M-Commerce bieten wir Ihnen unser Know-how an und beraten gerne bei der Vertragsgestaltung im Zusammenhang mit der Erstellung und dem Vertrieb von Apps für Smartphones und Tablets.

Auch im Telekommunikationsbereich stehen wir unseren Mandanten bei der Planung, Umsetzung und Implementierung Ihrer Projekte zur Verfügung.

Kaum ein Wirtschaftsbereich ist einem so dynamischen Wandel unterworfen wie die Telekommunikationsbranche. Während die klassische Festnetztelefonie weiter an Bedeutung verliert, hat sich die mobile Kommunikation zu einem zentralen Element vieler innovativer Geschäftsmodelle entwickelt. Sei es die Nutzung von Büchern, Spielen und Filmen über mobile Endgeräte, die Bezahlung von Bahntickets über die Telefonrechnung, der Zugang zu Social Media Angeboten von unterwegs oder die Steuerung von Verkehrsströmen zur Stauvermeidung durch die Auswertung von Standortdaten: Telekommunikation ist eine unverzichtbare Säule neuer Dienste und Leistungen.

Aufgrund unserer langjährigen Tätigkeit für unsere Mandanten im Telekommunikationsbereich verfügen wir über umfassende Erfahrungen bei der rechtlichen Gestaltung und Umsetzung komplexer TelCo-Projekte. So werden wir häufig bereits in der Planungsphase eingebunden, um bei neuen Geschäftsmodellen telekommunikationsrechtliche Anforderungen von Anfang an zu berücksichtigen. Aufgrund der Tatsache, dass unterschiedliche Medien immer enger miteinander verknüpft sind, erfolgt dies stets in enger Abstimmung mit unseren Spezialisten aus anderen Rechtsbereichen, wie es beispielsweise bei der erfolgreichen rechtlichen Umsetzung eines innovativen mobilfunkgestützten TV-Konzeptes der Fall war.

Regelmäßig übernehmen wir für unsere Mandanten die Gestaltung und Verhandlung von Verträgen mit Mobilfunknetzbetreibern (z.B. im Bereich Mobile Payment, WAP-Billing und SMS-Dienstleistungen), Service Providern, technischen Dienstleistern und Call Centern. Ein wichtiger Teil unserer Beratungspraxis stellt auch die Vertragsgestaltung bei der Lizenzierung von Content, wie Filme, Apps, Musik und Spiele, für eine mobile Nutzung dar. Darüber hinaus unterstützen wir unsere Mandanten bei der rechtssicheren Gestaltung von Verträgen und Geschäftsbedingungen mit Nutzern von Telekommunikationsleistungen oder sonstigen Diensten mit Telekommunikationsbezug. Schließlich vertrauen uns unsere Mandanten seit Jahren im Zusammenhang mit der Sicherstellung der Erfüllung telekommunikationsrechtlicher Pflichten bei der Bewerbung, Erbringung und Abrechnung solcher Dienste.

Dabei sind wir auch mit internationalen Sachverhalten im Telekommunikationsbereich vertraut, wie z.B. unserer Beteiligung an einer europaweiten Studie zur Nutzung von Mobilfunkdaten bei der Erforschung von Tourismusentwicklungen zeigt.

Darüber hinaus begleiten wir Unternehmen bei Regulierungs- und Lizenzverfahren, Frequenzausschreibungen sowie bei Kartellfragen und Verfahren wegen Rufnummernmiss-brauchs. Schließlich verfügen wir auch über umfassende Erfahrung bei der Begleitung von Transaktionen im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur, insbesondere im Mobilfunkbereich. Damit sind wir kompetente Berater für unsere Mandanten für praxisbezogene rechtliche Lösungen bei sämtlichen Herausforderungen mit Telekommunikationsbezug.

Informationstechnologie

  • (Business Process) Outsourcing
  • Projekt- und Lizenzverträge - einschließlich der Steuerung problematischer IT-Projekte
  • Softwareentwicklungs- und -anpassungsverträge
  • Ausrüstungsverträge
  • Wartungs- und Pflegeverträge
  • Vertriebsvereinbarungen (OEM, Value Added Reseller, etc.)
  • Source Code Hinterlegungsvereinbarungen für Ihre Absicherung im Insolvenzfall
  • Open Source
  • Systemintegration
  • Rechtsfragen zur Inhaberschaft von Datenbanken

eCommerce mCommerce

  • Gestaltung von Internetshops
  • Content-Lizenzierung
  • Haftung für Content und Links
  • Rechtsfragen rund um Domains
  • AGB-Gestaltung
  • Impressum
  • Rechtliche Ausgestaltung von Apps für Smartphones
  • Vertragsgestaltung im Zusammenhang mit Apps

Datenschutz-Compliance

  • Datenschutz-Audits
  • Unterstützung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten oder Funktion als externer Datenschutzbeauftragter
  • Codes of Conduct und Compliance
  • Gestaltung von Datenschutz- und Vertraulichkeitsvereinbarungen (Geheimhaltung)
  • Absicherung von grenzüberschreitenden Datenflüssen,
  • Verschlüsselungen
  • Datenschutz-Policies und Betriebsvereinbarungen z.B. zur E-Mail- und Internetnutzung im Unternehmen
  • Kommunikation mit Aufsichtsbehörden

Telekommunikationsrecht

  • Mobile Services & Mobile Payment
  • Mobilfunknetzbetreiber- und Serviceproviderverträge
  • Marktregulierung und Missbrauchsaufsicht
  • Kundenverträge und AGB
  • Mehrwertdienste und sonstige telekommunikationsgestützte Dienste
  • Vertrieb von Mobile Content
  • Lokalisierungsdienste (Location-based services)
  • Call Center Verträge
  • Bereitstellung / Übertragung von Telekommunikationsinfrastruktur

Unsere Berater der IT-Praxis werden empfohlen.
(JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2017/2018)

„Die Praxis hat einen besonderen Schwerpunkt im Bereich von Mobilen Mehrwertdiensten und Mobile Payment, wo man eine Vielzahl von Mandaten vorzuweisen hat.“
(Legal 500 Deutschland 2017 & Legal 500 EMEA 2017)

Wir sind integraler Bestandteil des Gesamtteams für IT & Telekommunikationstechnologie bei BEITEN BURKHARDT und beraten zu allen wettbewerbs- und beihilferechtlichen Fragen in der IT- und Telekommunikationsbranche. Darüber hinaus betreuen wir aber auch eigene Mandate.

Wir haben besondere Erfahrung im sog. Cross-Over-Bereich, beispielsweise, ob normgebende Gremien oder Patentgemeinschaften in Übereinstimmung mit Kartellrecht arbeiten oder zum behaupteten Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung, z.B. wenn die Preise bereits durch eine Regulierungsbehörde geprüft oder sogar festgesetzt wurden.

Wir unterstützen Mandanten in verschiedensten Bereichen der Informationstechnologie mit Bezug auf China. Wir beraten zum Datenschutz, IT-Sicherheit, Software-Lizenzen, Software-registrierung, Verschlüsselung und E-Commerce.

Zu unseren Mandanten zählen Mittelstandsunternehmen und internationale Konzerne aus den unterschiedlichsten Branchen und Jurisdiktionen.

Im Überblick:

  • Datenschutz
  • IT-Sicherheit
  • Software-Lizenzen
  • Softwareregistrierung
  • Verschlüsslung
  • E-Commerce

Wir beraten seit mehr als 15 Jahren russische und internationale Unternehmen zur Nutzung von Informationstechnologien. Mit dieser Erfahrung bieten wir unseren Mandanten die jeweils bestmögliche Rechtssicherheit in diesem sich schnell entwickelnden Gebiet, in dem noch nicht immer alle Fragen eindeutig gesetzlich geregelt sind. In der Praxis besonders bedeutend sind neben dem Datenschutz die Einfuhr von Hardware, das Betreiben von Webseiten und der Internethandel.

Im Überblick:

  • Lizenzierung, Einfuhr, Vertrieb und Wartung von Chiffrieranlagen sowie von Software mit Chiffrierfunktionen
  • Lizenzierung von Tätigkeiten, die Staatsgeheimnisse involvieren
  • Internet-Aktivitäten und Tätigkeit von Content Providern
  • Betreiben von Webseiten
  • Internet-Handel
  • Datenschutz
  • Verwendung elektronischer Unterschriften