Beiten Burkhardt

Patent- und Technologierecht

BEITEN BURKHARDT verfügt über weitreichende Erfahrung im Bereich des Patent- und Technologierechts. Wir arbeiten eng mit unseren Kollegen aus anderen Fachbereichen zusammen und berücksichtigen im Rahmen unseres interdisziplinären Beratungsansatzes selbstverständlich auch bestehende steuerrechtliche Rahmenbedingungen sowie kartell- und beihilfenrechtliche Aspekte. Das Beratungsspektrum umfasst insbesondere die Bereiche patentstrategische Beratung, Arbeitnehmererfinderrecht, Prozessführung, Know-how-Schutz und Technologietransfer.

Patentstrategische Beratung

Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit ist die patentstrategische Beratung, inklusive der Portfolio- und Produktanalyse von Unternehmen. Dabei identifizieren und beheben wir Schutzrechtslücken und entwickeln unter Berücksichtigung des Markt- und Wettbewerbsumfelds zusammen mit unseren Mandanten bedarfsgerechte Anmeldestrategien. Wir untersuchen bestehende F&E-Strukturen sowie das Arbeitnehmererfindermanagement und unterstützen bei der Verbesserung unternehmensinterner und konzernübergreifender Kommunikationsprozesse.

Unsere Analysen helfen dabei, den Mehrwert technischer Schutzrechte für Unternehmen zu erkennen und bestmöglich zu nutzen. Wir zeigen alternative Verwertungsoptionen für Schutzrechte auf und unterstützen unsere Mandanten bei der Suche nach Vertragspartnern und bei Vertragsverhandlungen. Wir analysieren die Innovationskraft eines Unternehmens oder einzelner Geschäftsbereiche im Vergleich zu Wettbewerbern oder im unternehmens- und konzerninternen Vergleich.

Arbeitnehmererfinderrecht

Jedes technologieaffine und innovative Unternehmen steht vor der Herausforderung, den oftmals in der Unternehmenspraxis nur schwer handhabbaren Vorgaben des Arbeitnehmererfinderrechts gerecht zu werden. Wir beraten unsere Mandanten bei dem Aufbau von unternehmensinternen Prozessen, schulen im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen und den Erfindern, erstellen gemeinsam mit unseren Mandanten auf die Unternehmensstrategie abgestimmte Leitlinien zum Umgang mit Erfindungsmeldungen und erarbeiten Vergütungsmodelle.

Bei Streitigkeiten mit Erfindern unterstützen wir außergerichtlich mit unserer Expertise und vertreten Unternehmen im Eskalationsfall vor der Schiedsstelle oder den jeweiligen Gerichten.

Prozessführung – Verletzungsverfahren und Bestandsverfahren

Unsere Mandanten schätzen uns wegen unserer Erfahrung bei der Beratung und Vertretung in Patentstreitigkeiten. Die Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen aus Patenten gehört zu unserer täglichen Arbeit. Wir schützen und verteidigen die Rechte unserer Mandanten, wenn diese angegriffen werden, und koordinieren auch grenzüberschreitend die Rechtsdurchsetzung oder -verteidigung. Wir sind regelmäßig an allen wesentlichen Gerichtsstandorten in Deutschland tätig und sind mit den jeweiligen Usancen vertraut.

Wir führen in Zusammenarbeit mit dem Zoll Grenzbeschlagnahmeverfahren durch. Wir sichern Ihre Messeaktivitäten ab, unterbinden Patentverletzungen auf Messen und Ausstellungen und organisieren in Zusammenarbeit mit den Behörden die Beschlagnahmung von Verletzungsgegenständen.

Know-how-Schutz

Wesentliches Tätigkeitsfeld ist außerdem die Beratung und Vertretung von Unternehmen im Bereich des Know-how-Schutzes, d. h. regelmäßig im Zusammenhang mit der unrechtmäßigen Verwertung von Know-how durch Dritte. Aufgrund der Größe und Expertise unseres Teams können wir kurzfristig parallel zivil- und strafrechtliche Maßnahmen koordinieren und durchsetzen, um unrechtmäßige Verwertungshandlungen zu unterbinden und zu sanktionieren.

Wir verfügen über umfangreiche Erfahrung bei der Beweissicherung im Vorfeld der Durchsetzung von Ansprüchen und haben für unsere Mandanten hierzu in einer Vielzahl von Fällen sog. Besichtigungsverfahren vor Gerichten durchgesetzt und in Zusammenarbeit mit Sachverständigen, Gerichtsvollziehern und der Polizei erfolgreich durchgeführt.

Wir beraten zudem bei der Know-how-Analyse und erstellen mit unseren Mandanten Schutzkonzepte. Wir überprüfen die Verträge und unterstützen bei der Vertragsgestaltung. Darüber hinaus bieten wir Schulungsmaßnahmen an, die sich an Mitarbeiter und Bereichsverantwortliche richten.

Technologietransfer

Wir beraten unsere Mandanten seit vielen Jahren erfolgreich im Bereich des Technologietransfers, z. B. bei der Gründung von F&E-intensiven Joint Venture Gesellschaften oder bei Vertragsverhandlungen rund um die Ein- und Auslizenzierung von Know-how und Schutzrechten bei dem Erwerb oder Verkauf von Gesellschaften oder der Gestaltung von Lizenz- und Kooperationsverträgen. Unser Team verfügt schließlich über umfangreiche Erfahrung im Zusammenhang mit technologieaffinen Transaktionen (M&A).

Im Bereich Patent- und Technologierecht organisiert BEITEN BURKHARDT zusammen mit der Patentanwaltskanzlei Horn Kleimann Waitzhofer jedes Jahr im Februar den Law & Technology Day. Die Veranstaltung bietet ein Forum für technologieorientierte Unternehmen, insbesondere den deutschen Mittelstand, zum Netzwerken und Austausch. Neben den aktuellen rechtlichen Entwicklungen wird die individuell unternehmensbezogene Handhabung des Patent- und Technologierechts von erfahrenen Industrievertretern dargestellt. Der Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf dem Praxisbezug.

Der Law & Technology Day verbindet in professioneller Weise Wissenstransfer und informellen Austausch in ungezwungener Atmosphäre.

Die Programme der vergangenen Veranstaltungen können Sie hier einsehen: