Beiten Burkhardt

Kartellrecht

Die Kenntnis der Möglichkeiten und Grenzen des Kartellrechts gewinnt für Unternehmen zunehmend an Bedeutung. Dies gilt für geplante Zusammenschlüsse von Unternehmen ebenso wie für die Kooperation mit Wettbewerbern oder für das Verhalten gegenüber Kunden und Zulieferern. Unternehmenskäufe können am Veto einer einzigen Kartellbehörde scheitern. Verstöße gegen das fusionskontrollrechtliche Vollzugsverbot sind bußgeldbewehrt. Unternehmen nahezu aller Branchen sehen sich in den letzten Jahren einem steigenden kartellrechtlichen Risiko ausgesetzt. Die national und international anwendbaren Kartellrechtsnormen werden immer komplexer. Die Beurteilungsrisiken nehmen zu. Darüber hinaus hat sich der Verfolgungsdruck der Kartellbehörden weltweit erhöht. Kartellverstöße werden mit empfindlichen Geldbußen sanktioniert. Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche werden zunehmend geltend gemacht. Deshalb ist die Beherrschung von kartellrechtlichen Risiken heute ein wesentliches Element erfolgreicher Unternehmensführung.

Wir beraten und vertreten unsere Mandanten umfassend in allen Aspekten des Kartellrechts auf nationaler und internationaler Ebene. Unser Beratungsspektrum umfasst insbesondere die Fusionskontrolle, Kartell- und Missbrauchsverfahren sowie das nationale und EU-Beihilfenrecht. Unser Kartellrechtsteam verfügt über langjährige Erfahrungen in der Bearbeitung von Kartellrechtsmandaten in allen wesentlichen Branchen sowie Kontakte zu nationalen und europäischen Kartellbehörden.

Bei internationalen Fällen arbeiten wir mit unseren eigenen Auslandsbüros sowie mit unserem Netzwerk erstklassiger Kartellrechtskanzleien in allen wesentlichen Jurisdiktionen und können so maßgeschneiderte integrierte Teams für multijurisdiktionale Verfahren anbieten.

Im Überblick:

  • Vertretung bei Fusionskontrollverfahren der Europäischen Kommission und nationaler Kartellbehörden
  • Koordinierung von internationalen (multijurisdiktionalen) Fusionskontrollverfahren
  • Beratung und Vertretung bei kartellrechtlichen Bußgeldverfahren, einschließlich der Begleitung bei Durchsuchungen der Kartellbehörden (Dawn Raids) und Kronzeugenanträgen sowie der gerichtlichen Vertretung
  • Beratung und Vertretung bei Missbrauchsverfahren gegen marktbeherrschende und marktstarke Unternehmen
  • Durchsetzung und Abwehr von kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen
  • Entwicklung und Umsetzung von Compliance-Programmen, einschließlich Audits, Schulungen und Leitfäden
  • Kartellrechtliche Vertragsberatung z.B. bei Kooperations-, Lizenz-, Entwicklungs-, Vertriebs- oder Unternehmenskaufverträgen
  • Beratung im Beihilfe- und Subventionsrecht
  • Anmeldungen von Investitionsvorhaben in strategischen Bereichen (Außenwirtschaftsgesetz)
  • Internationaler Handel (Antidumping, Beihilfenkontrolle, Exportkontrolle, WTO)

Erklärvideos:

Komplizierte kartellrechtliche Fragen aus der Praxis, einfach und unterhaltsam dargestellt. Das ist der Zweck unseres Erklärvideos. Heute präsentieren wir Ihnen ein Video zu den kartellrechtlichen Risiken bei Verbandstreffen und anderen Veranstaltungen, bei denen sich Vertreter von Wettbewerbern begegnen. Viel Spaß!

Unsere Berater der Kartellrechtspraxis werden empfohlen.
(JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2017/2018)

Wir beraten zu allen Aspekten des nationalen und europäischen Kartellrechts sowie zu Planung und Durchführung von Zusammenschlüssen und Übernahmen. So unterstützen wir zum Beispiel bei Dawn Raids und Ermittlungen zu Kartellvorwürfen oder erarbeiten Vertriebssysteme, die im Einklang mit den Wettbewerbsvorschriften stehen. Wir übernehmen die Anmeldung von Fusionskontrollverfahren und koordinieren die u.U. weltweit durchzuführenden Mehrfachanmeldungen. Oder wir vertreten die von einem Joint Venture betroffenen Drittparteien und unterstützen sie grenzüberschreitend bei der Wahrnehmung ihrer Rechte in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren. Dank der engen Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission verfügen wir über einen unmittelbaren Zugang zu aktuellen rechtspolitischen Entwicklungen.

Im Überblick:

  • Vertragsberatung im Kartellrecht z.B. zu Nebenabreden bei Forschungskooperationen, Vertriebssystemen (bspw. die "Englische Klausel"), Entwicklungs-, Lizenz-, oder Unternehmenskaufverträgen
  • Ausarbeitung von Verträgen für Fusionen und Joint Ventures sowie die Vertretung bei Fusionskontrollverfahren nationaler Kartellbehörden und der Europäischen Kommission
  • Koordination grenzüberschreitender Mehrfachanmeldungen
  • Vertretung von Drittparteien in internationalen Fusionskontrollverfahren und Prüfung von Fusionskontrollaspekten bei M&A Transaktionen
  • Unterstützung bei Ermittlungen zu Kartellvorwürfen; für Kartellmitglieder und geschädigte Dritte
  • Beratung und Vertretung bei kartellrechtlichen Bußgeldverfahren, einschließlich der Begleitung bei Durchsuchungen der Kartellbehörden (Dawn Raids), Sektor-Durchsuchungen und Kronzeugenanträgen sowie der gerichtlichen Vertretung
  • Beratung und Vertretung bei Missbrauchsverfahren gegen marktbeherrschende und marktstarke Unternehmen
  • Durchsetzung und Abwehr von kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen (z.B. sog. Follow-on-Klagen)
  • Erstellung und Umsetzung von Compliance-Programmen, einschließlich Audits, Schulungen und Leitfäden

Das Kartellrecht oder, wie es örtlich genannt wird, Antimonopolrecht, spielt in Russland eine große Rolle, da die Schwellenwerte für Zusammenschlüsse sehr niedrig liegen. Seit vielen Jahren begleiten wir Unternehmen und Investoren beim Erwerb von Unternehmen oder Anteilen und prüfen die Einhaltung der Antimonopolgesetzgebung bei Preisbildung, Auswahl von Vertragspartnern und bei der Wahl der optimalen Markteinführung von Waren und Dienstleistungen.

Wir übernehmen auch die Verteidigung gegen Anordnungen der Antimonopolbehörde und in Ordnungsverfahren, die wir häufig außergerichtlich erledigen.

Im Überblick:

  • Erwerb von Anteilen (Aktien) an russischen Gesellschaften
  • Umwandlung von Unternehmen
  • Erwerb von Rechten an Gesellschaften oder an ihrem Vermögen
  • Verteidigung gegen Anordnungen der Antimonopolbehörde (insbesondere zur Vornahme von Handlungen, die den Wettbewerb auf einem Warenmarkt gewährleisten sollen)
  • Unterstützung und Vertretung bei Kartellverfahren

Wir beraten umfassend zu den Fragen, die sich aus einer marktbeherrschenden Stellung ergeben, zu Vorhaben oder Vorgängen, die einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung darstellen können sowie zu Unternehmensfusionen und Handelsvereinbarungen.

Da wir in regelmäßigem Kontakt mit den Kartellbehörden stehen, sind wir stets über die aktuellsten Entwicklungen in der Anwendungspraxis und bei Gesetzesvorhaben informiert.

Im Überblick:

  • Überprüfung von Verkaufs-, Technologie- und Joint Venture-Verträgen für Konzerne mit einer Monopolstellung
  • Registrierung der Dokumente bei Fusionen und Unternehmenseinkäufen