Beiten Burkhardt

Newsletter Russland-Praxis, Juni 2017

Gesetz über die audiovisuellen Dienste in Russland: Reglementierung von Streaming-Diensten und anderen audiovisuellen Diensten

Am 1. Juli 2017 treten Änderungen zum Föderalen Gesetz „Über Informationen, Informationstechnologien und den Schutz von Informationen” („Informationsgesetz”) in Kraft, welche vor allem die Tätigkeit von „Streaming-Diensten“ (wie z. B. Netflix) regeln sollen. Da dieses Gesetz nicht nur für russische Streaming-Dienste gilt, ist der vorliegende Überblick auch für ausländische Anbieter von Interesse.

Themen:

  • Wer ist von den Änderungen betroffen?
  • Wozu verpflichten die neuen Regelungen?
  • Haftung
  • Ausländische Beteiligung an einem audiovisuellen Dienst
  • Schlussfolgerung