Sonder-Newsletter KWKG 2017 und Novellierung der EEG-Eigenversorgung beschlossen, Dezember 2016

Liebe Leserin, lieber Leser,

nachdem der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie am 14. Dezember 2016 seine Beschlussempfehlung (BT-Drs. 18/10668) gefasst hat, beschloss am 15. Dezember 2016 der Bundestag, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (BT-Drs. 18/10209; siehe auch die Blog-Beiträge von Dr. Maximilian Emanuel Elspas und Sebastian Berg) in der Fassung der Beschlussempfehlung anzunehmen (Plenarprotokoll 18/209, S. 20976 f.). Am 16. Dezember 2016 erfolgte der Beschluss des Bundesrats, keinen Antrag nach Art. 77 Abs. 2 GG zu stellen (BR-Drs. 767/16 (Beschluss)). Damit ist der Weg frei, dass die Änderungen des KWKG 2016 und der EEG-Eigenversorgung wie vorgesehen zum 1. Januar 2017 in Kraft treten können.

Das Gesetz besteht – ohne die Regelung des Inkrafttretens – aus 18 Artikeln. Ungeachtet dessen liegt der Schwerpunkt auf der Änderung des KWKG 2016 und der EEG-Eigenversorgung. Bereits die Änderungen der EEG-Eigenversorgung sind letztendlich recht umfangreich geraten, die Novellierung des KWKG 2016 führt dagegen zu einer grundlegenden Umstellung des Vergütungssystems.

Nachfolgend geben wir Ihnen einen Überblick über die wesentlichen Regelungen. Wir wünschen Ihnen nicht nur eine gewinnbringende Lektüre, sondern natürlich auch ein frohes Weihnachtsfest, geruhsame Feiertage sowie einen guten Rutsch in ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

Ihr BEITEN BURKHARDT Energieteam

Sonder-Newsletter KWKG 2017 und Novellierung der EEG-Eigenversorgung beschlossen, Dezember 2016

 
Sonder-Newsletter KWKG 2017 und Novellierung der EEG-Eigenversorgung beschlossen.pdf

Experten

 Guido Bruck Guido Brucker
Partner
Guido Brucker
Partner
E-Mail Anruf
Energierecht
Energiewirtschaft
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel. +49 30 26471-391
Energierecht
Energiewirtschaft
Dr. Maximilian Emanuel Elsp Dr. Maximilian Emanuel Elspas
Partner
Dr. Maximilian Emanuel Elspas
Partner
E-Mail Anruf
Energierecht
Energiewirtschaft
Gesellschaftsrecht, Umwandlungsrecht, Konzernrecht
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel. +49 89 35065-1242
Energierecht
Energiewirtschaft
Gesellschaftsrecht, Umwandlungsrecht, Konzernrecht
Dr. Reinald Gü Dr. Reinald Günther
Dr. Reinald Günther
E-Mail Anruf
Energierecht
Energiewirtschaft
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel. +49 30 26471-390
Energierecht
Energiewirtschaft