Energierecht, Mai 2016

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Dynamik, mit der es zu Neuerungen in der Energiewirtschaft kommt, ist ungebrochen. Nach wie vor wird die Energiewende an diversen gesetzgeberischen Fronten mit großem Elan vorangetrieben. Dies verdeutlicht auch ein Blick auf die „10-Punkte-Energie-Agenda“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, die bereits Anfang des Jahres in zweiter Fortschreibung veröffentlicht wurde.

So schlägt der zweite Referentenentwurf zum EEG 2016 gerade hohe Wellen und konkretisiert das zukünftige Förderdesign für erneuerbare Energien. Mit etwas Verspätung nimmt auch die Überarbeitung der Anreizregulierung Fahrt auf. Zudem stellen wir mit dem Referentenentwurf zur EnSTransV ein weiteres Novellierungsvorhaben vor, das insbesondere Auswirkungen auf strom- und energiesteuerliche Informations- und Transparenzpflichten haben wird.

Neben diesen Schlaglichtern auf den zukünftigen Rechtsrahmen bereiten wir auch die letzten Entwicklungen aus Verwaltung und Rechtsprechung für Sie auf. Neue Entscheidungen von EuGH, BVerfG, BGH und BFH werden in dieser Ausgabe ebenso dargestellt wie aktuelle Initiativen von BNetzA und ACER, der europäischen Energieregulierungsagentur.

Wir wünschen Ihnen wieder eine gewinnbringende Lektüre und stehen für Rückfragen – aber auch für Anregungen und Kritik – gerne zur Verfügung.

Ihr BEITEN BURKHARDT Energieteam