Energieeffizienz für Unternehmen - Update, Oktober 2015

Mit unserem Newsletter „Energieeffizienz für Unternehmen“ haben wir bereits darüber informiert, dass gemäß dem zum 22. April 2015 geänderten Energiedienstleistungsgesetz („EDL-G“) sämtliche Unternehmen, soweit es sich nicht um Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen („KMU“) handelt, verpflichtet sind, erstmalig bis zum 5. Dezember 2015 ein Energieaudit 1 durch- zuführen. Wer Adressat dieser Verpflichtung ist, was innerhalb welcher Frist getan werden muss und welche Nachweise zu erbringen sind, können Sie unserem Newsletter „Energieeffizienz für Unternehmen“, April 2015 entnehmen.

Bei der Umsetzung der Verpflichtung nach dem EDL-G zeigt sich allerdings, dass hinsichtlich vieler Themen Unsicherheit herrscht. Dies betrifft beispielsweise Fragen, wie die für die Einordnung als KMU erforderlichen Schwellenwerte zu berechnen sind, wie das Energieaudit bei vermieteten Gebäuden oder bei mehreren Standorten durchgeführt werden muss oder ob gegebenenfalls De-minimis-Regeln für Unternehmen mit energetischen Kleinstverbräuchen gelten. Zwar hatte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle („BAFA“) bereits im Mai 2015 ein „Merkblatt zu Energieaudits“ („BAFA Merkblatt“) veröffentlicht , in dem die wesentlichen Voraussetzungen zur Durchführung eines Energieaudits nach dem neuen EDL-G zusammengefasst und aus Sicht des BAFA erläutert wurden. 2 Dennoch existiert bei einer Vielzahl von Unternehmen Unsicherheit, ob sie überhaupt nach dem neuen EDL-G zur Durchführung eines Energieaudits verpflichtet sind und wie die einzelnen Pflichten konkret umzusetzen sind.

Insoweit hat das BAFA sein Merkblatt zu Energieaudits überarbeitet und hinsichtlich der Frage ergänzt, wer als wirtschaftlich handelndes Unternehmen in Abgrenzung zu hoheitlich tätigen Unternehmen gilt. 3 Zudem hat das BAFA auf seiner Homepage eine Auflistung „Häufig gestellter Fragen“ („FAQ“) bezüglich der Vorgaben des geänderten EDL-G veröffentlicht. 4 Mit diesem Newsletter möchten wir deshalb nachstehend die Inhalte des überarbeiteten BAFA Merkblatts sowie einzelne Fragestellungen der auf der Homepage des BAFA veröffentlichen Themen zusammenfassen.