Russland: Änderungen bei der Beschäftigung hochqualifizierter ausländischer Spezialisten, Mai 2015

Ausländische hochqualifizierte Spezialisten können unter deutlich erleichterten Bedingungen in Russland tätig sein. Durch eine Anordnung des föderalen Migrationsdienstes (Nr. 149 vom 12. März 2015) ("FMS") wurde das Verfahren für ihre Einstellung mit Wirkung ab dem 25. Mai 2015 modifiziert. Die Änderungen betreffen die Benachrichtigung über Abschluss und Beendigung der Arbeitsverträge. Außerdem wurde das Formular zur quartalsweisen Benachrichtigung über die Gehaltszahlung verändert.

Über den Abschluss eines Vertrags mit hochqualifizierten Spezialisten sind die Behörden innerhalb von drei Tagen ab dem tatsächlichen Vertragsschluss (Unterzeichnung) zu informieren. Früher war dies erst nach Erhaltung der Arbeitserlaubnis durch den ausländischen Staatsbürger möglich. Nach dem neuen Formular sind bei der Anstellung des ausländischen hochqualifizierten Spezialisten keine Daten zur Arbeitserlaubnis anzugeben.

Die Benachrichtigung über Abschluss oder Beendigung der Arbeitsverträge kann nicht nur direkt eingereicht werden, sondern können auch per Post gegen Empfangsbestätigung versandt werden. Dies dürfte das Verfahren wesentlich vereinfachen. Bei Einreichung direkt beim FMS oder bei der territorialen Behörde des FMS ist eine Empfangsbestätigung notwendig.

Quartalsweise ist die Erfüllung der Voraussetzungen nachzuweisen. Das Formular verlangt dafür, dass die Gehaltszahlung an den hochqualifizierten Spezialisten monatsweise anzugeben ist. Dies ist eine Folge der jüngsten Gesetzesänderung (durch das föderale Gesetz Nr. 56-FS vom 8. März 2015), wonach hochqualifizierte Spezialisten mindestens 167.000 Rubel pro Monat verdienen müssen (bzw. im Falle von Krankheit, unbezahltem Urlaub oder wenn der hochqualifizierte Spezialist aus anderen Gründen am Arbeitsplatz fehlt, mindestens 501.000 Rubel im Kalendervierteljahr). Früher war es möglich, geringere Zahlungen in einem Monat mit anderen Monaten zu verrechnen, solange das Jahreseinkommen mindestens zwei Millionen Rubel erreichte.