Russische Regierung führt Einschränkungen der Zulassung einzelner Arten der Medizintechnik und Medizinerzeugnisse aus ausländischen Staaten zu den Beschaffungen für staatlichen und kommunalen Bedarf ein, Februar 2015

Die russische Regierung macht Ernst mit dem Importersatz: Mit der Verordnung Nr. 102 vom 5. Februar 2015 „Über die Festlegung der Einschränkung für die Zulassung einzelner Arten der Medizinerzeugnisse aus ausländischen Staaten bei Ankäufen für die Sicherung des staatlichen und kommunalen Bedarfs“ („Verordnung Nr. 102“), die bereits am Folgetag in Kraft getreten ist, wurde ein Verzeichnis medizinischer Erzeugnisse festgelegt, die von Staatsankäufen ausgeschlossen sind, wenn sie aus dem Ausland stammen („Verzeichnis“).

Die Verordnung Nr. 102 setzt den 2014 eingeschlagenen Kurs von Importen unabhängiger zu werden fort. Solche Einschränkungen sind in Pkt. 59 des Plans erstrangiger Maßnahmen zur Gewährleistung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und sozialen Stabilität im Jahr 2015 vorgesehen, den die Regierung am 27. Januar 2015 angenommen hat. Nach Angaben des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung laufen fast 80 Prozent der nach Russland eingeführten medizinischen Erzeugnisse auf die Staatsankäufe.

Die neuen Beschränkungen betreffen im Ausland hergestellte medizinische Erzeugnisse, wenn gleichartige Erzeugnisse auf dem Territorium der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), somit in Russland, Belarus, Armenien oder Kasachstan, hergestellt werden.

Themen:

  • Betroffene Medizinerzeugnisse
  • Verwendungsbedingungen für die Einschränkungen
  • Konformitätsnachweis
  • Fortsetzung des Programms des Importersatzes