Asia News, Februar 2015

Im Anschluss an die Einweihung der Pilot-Freihandelszone China (Shanghai) (China Shanghai Pilot Free Trade Zone „FTZ“) im September 2013 hat die Schiedskommission Shanghai für Internationale Wirtschaft und Handel (Shanghai International Arbitra-tion Center „SHIAC“) einen Monat später das Schiedsgericht für die FTZ gegründet. Am 8. April 2014 hat die SHIAC eigene Schiedsregeln für die FTZ („FTZ Schiedsregeln“) erlassen. Diese Regeln sind am 1. Mai 2014 in Kraft getreten.

Die FTZ Schiedsregeln, die 10 Kapitel und 85 Artikel umfassen, dienen der Beilegung von Streitigkeiten in Bezug auf Verträge und andere vermögensrechtliche Interessen in der FTZ. Allerdings sollten sie nicht nur als „interne Schiedsregeln“ verstanden werden. Die FTZ Schiedsregeln finden Anwendung, wenn die Parteien sich auf die FTZ Schiedsregeln geeinigt haben, auch wenn die Parteien, der Streitgegenstand oder die rechtlichen Angelegenheiten, die zur Entstehung, Änderung oder Beendigung von zivilrechtlichen oder handelsrechtlichen Beziehungen führen, keinen „FTZ Bezug“ haben. (...)

Inhalt:

  •  Offene Liste von Schiedsrichtern
  •  Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes / Notschiedsgericht
  •  Verbindung von Verfahren
  •  Beitritt Dritter zum Schiedsverfahren
  •  Beweisregeln
  •  Schiedsspruch ex aequo et bono
  •  Dauer und Kosten des Schiedsverfahrens
  •  Gerichtliche Überprüfung und Vollstreckung in der VRC