Arbeitsrecht, September 2013

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Diskussionen um Leiharbeit und Werkverträge beherrschen in diesem Jahr das Arbeitsrecht. Auch die Medien greifen das Thema immer wieder auf. Kein Wunder in einem Wahljahr, denn es hat eine politische Dimension. Die Rechtsprechung sorgt ebenfalls für einen Paukenschlag nach dem anderen. Zum Beispiel hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) kürzlich entschieden, dass die „nicht nur vorübergehende“ Beschäftigung von Leiharbeitnehmern nicht nur eine Idealvorstellung des Gesetzgebers ist (so könnte man die einschlägige Vorschrift im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz durchaus auch verstehen). Nach Ansicht des Gerichts ist sie sogar gesetzlich verboten. Gravierende Folgen ergeben sich zum Beispiel im Betriebsverfassungsrecht: Der Betriebsrat hat bei jedem entsprechenden Einsatz ein Zustimmungsverweigerungsrecht. Es ist nicht überraschend, dass angesichts der sinkenden Attraktivität der Zeitarbeit Unternehmen nach Alternativen suchen. Hier kommen die Werkverträge ins Spiel. Aber sind sie wirklich das Allheilmittel? Der nebenstehende Blickpunktbeitrag behandelt diese Aspekte ausführlich.

In unserem Rechtsprechungsteil (ab Seite 3) finden Sie wie immer zahlreiche Beiträge zu praxisrelevanten Gerichtsentscheidungen, nicht nur zum angesprochen BAG-Beschluss, sondern auch zu den Themen Antidiskriminierungsrecht, Arbeitszeit und Vergütung. Besonders erwähnenswert ist ein Urteil, in dem das BAG festgestellt hat, wie lange ein Arbeitnehmer arbeiten muss, wenn sich im Arbeitsvertrag keine Regelung zur Arbeitszeit findet (Seite 5).

Wir wünschen eine informative Lektüre und stehen für Rückfragen wie immer gerne zur Verfügung.

Mit besten Grüßen
Dr. Christopher Melms
Leiter der Praxisgruppe Arbeitsrecht

Inhalt:

  • Im Blickpunkt
  • Rechtsprechung