Arbeitsrecht, September 2011

Liebe Leserinnen und Leser,

eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat kürzlich für Aufsehen gesorgt. Einer Altenpfl egerin war fristlos gekündigt worden, weil sie Missstände in einem Alten heim öffentlich angezeigt und gegen ihren Arbeitgeber Strafanzeige erstattet hatte. Die deutschen Gerichte hatten die Rechtsmittel der Altenpfl egerin zurückgewiesen, u.a. deshalb, weil sie ihre Vorwürfe im Prozess nicht nachweisen konnte. Der EGMR hingegen verurteilte die Bundesrepublik Deutschland zu einer Entschädigungszahlung in Höhe von 10.000 EUR, da die deutschen Gerichte die Altenpfl egerin durch ihre Entscheidungen in ihrem Recht auf Meinungsäußerung verletzt hätten. Welche Auswir kungen hat das Urteil auf die Unternehmenspraxis? Sind sogenannte „Whistleblower” dadurch nun besser geschützt? Der Beitrag auf Seite 5 beantwortet diese Fragen.

Auch das Bundesarbeitgericht war im ablaufenden Quartal wieder sehr aktiv. Erwähnenswert sind zwei Urteile zum Thema „Urlaub und Dauererkrankung”, die die für Unternehmen schweren Vorgaben der „Schultz-Hoff”-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs etwas relativieren (vgl. Seite 7). Besonders erwähnt werden soll auch ein Urteil, mit dem das Bundesarbeitgericht eine in der Praxis durchaus nicht unübliche Arbeitszeitregelung kippte, in der eine durchschnittliche monatliche Stundenzahl vereinbart worden war. Wie Arbeitgeber darauf reagieren können, lesen Sie auf Seite 1.

Wir wünschen eine informative Lektüre und stehen für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Mit den besten Grüßen,
Ihr Alexius Leuchten
Leiter der Praxisgruppe Arbeitsrecht

Inhalt:

  • Rechtsprechung
  • Im Blickpunkt