Die Energiewende in Deutschland, Juli 2011

Umfangreiches Maßnahmenpaket zum Atomausstieg und zur Förderung regenerativer Energien

Am 30. Juni 2011 und 8. Juli 2011 haben Bundestag und Bundesrat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Energiewende in Deutschland beschlossen. Diese Gesetze enthalten nicht nur den gesetzgeberischen Rahmen für den Atomausstieg in Deutschland, sondern auch eine umfangreiche Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und weitere gesetzgeberische Maßnahmen wie etwa ein neues Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Die Gesetze sollen dazu beitragen, dass der Wegfall des Atomstroms im Rahmen des Atomausstiegs durch erneuerbare Energien kompensiert werden kann. Eine entscheidende Rolle wird dabei die Windenergie – sowohl an Land als auch auf See – spielen. Für besonders förderungswürdig erachtet die Bundesregierung dabei die Offshore-Windenergie. Insoweit ist ein neues KfW-Programm über EUR 5 Mrd. aufgelegt worden, mit dem die Errichtung der ersten zehn Offshore-Windparks gefördert werden soll. Keine nennenswerten Änderungen erfährt hin gegen die Solarstromförderung in Deutschland.

Im Rahmen dieses Newsletters stellen wir einige der wesentlichen gesetzgeberischen Maßnahmen zur Energiewende im Bereich der Wind- und Sonnenenergie sowie zum Netzausbau vor.